Samstag, 28. Juli 2018

Aktuelles aus dem parasitären sowie paranoiden hoch-kriminellen Psychopathen Pool ......

Deutschland verarmt: 80.000 Menschen offiziell ohne Krankenversicherung – tatsächlich 500.000?

In Deutschland können sich aktuell zahlreiche Menschen die Krankenversicherung nicht leisten. Das ist traurig, aber wahr. Die offizielle Statistik geht von 80.000 Menschen aus, deren Einkommen nicht zur Finanzierung der KV ausreicht. Inoffiziell sprechen zahlreiche Beobachter von bis zu 500.000 Betroffenen.

Unfassbar: CDU und SPD verlieren in Hessen etwa 15 Prozentpunkte

Die GroKo wird immer unbeliebter. Dies zeigt sich nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern. Schon im Oktober wird in Hessen gewählt. Ernüchternd, was sich für die GroKo entwickelt hat. Würde heute im Bundesland Hessen gewählt, wäre es wohl aus mit Angela Merkel.

Köln, Bonn und Düsseldorf: „Frau Merkel, wir wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen“

Entweder hat die Meinungsmache der letzten Wochen über die „Seenotrettung“ in Nordrhein-Westfalen besonders Früchte getragen oder im Sommerloch werden gezielt falsche Nachrichten verbreitet. So berichtet der „Focus“ am Freitag, dass die Städte Köln, Bonn und Düsseldorf einen Brief an Kanzlerin Merkel geschrieben haben sollen.

UNGLAUBLICHE Zahlen belegen – so hilft die EU GROSSKonzernen mit Milliarden Steuerersparnis

Die EU könnte bei hinreichendem politischen Willen ihre Steuereinnahmen – in den einzelnen Mitgliedstaaten – um viele Milliarden Euro nach oben verschieben. Dies geht aus einer Untersuchung hervor, die sich die Tricks der Großkonzerne ansieht.

SPD-Politik: Immer mehr Leiharbeit...

Unfassbar, wie die SPD nicht nur den Zahlen nach, sondern auch politisch immer mehr in den Abgrund stürzt. Die Sozialdemokratie wird sich noch selbst abschaffen. Denn: Die SPD müht sich nach Kräften, ihre Wählerschaft zu vergraulen und Menschen in die Armut zu entlassen. Neoliberale mögen es als Flexibilität begreifen.

Maas ganz klein: Die meisten Beschwerden nach ZENSUR-Gesetz werden abgelehnt

Heiko Maas hat die sozialen Medien dazu gezwungen, Benutzerbeschwerden zu prüfen. Die hohen Strafen, die angedroht worden waren, hatten wir an dieser Stelle schon als „Zensur“ gegeißelt. Zu Recht, wie wir meinen, denn die Unternehmen mussten reagieren und massive Kontrollen einrichten, um überhaupt noch existieren zu können.

Unfassbar: Deutschlands Krankenhäuser im ländlichen Raum verschwinden einfach

Das wird eine große Aufgabe für das Gesundheitsministerium und deren Chef Jens Spahn. In Deutschland ist in ländlichen Regionen das große Aussterben losgegangen. Die Versorgung mit Funknetzen auf den Autobahnen möchte Infrastrukturminister Scheuer nun übernehmen (auch dies wird nicht so gelingen wie gedacht), während Krankenhäuser vielerorts zur Mangelware werden.

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Verfassungswidrigkeit im potentiell angelegten Verfassungsstaat (seit 1990) Da die Ordnung des Grundgesetzes theoretisch jederzeit durch die zu schaffende Verfassung abgelöst werden kann, sollten als verfassungswidrig daher heute jene Parteien angesehen werden, die der freien Willensbildung des Volkes, soweit sie über den vom Grundgesetzes nur noch kommissarisch gestecken Rahmen hinausgeht, im Widerspruch zum „Befreiungsauftrag“ des Art. 146 keinen Raum gewähren, indem sie nicht nur Bestrebungen nach einer neuen Ordnung von vornherein als unzulässig deklarieren und – in Regierungsverantwortung – bekämpfen, sondern vor allem auch den Willensbildungs-, Diskussions- und Einigungsprozess durch massive Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nahezu vollständig unmöglich machen. In Anbetracht der zunehmenden und begründeten Kritik am Agieren des Bundesamtes für Verfassungsschutz bedarf es dringend einer ergebnisoffenen Diskussion über die Aufgaben und die Existenzberechtigung eines solchen Inlandsgeheimdienstes, der, immer noch im abzulösenden „Grundgesetz-Staat“ verhaftet, die Transformation Deutschlands in den Verfassungsstaat freier, selbstbestimmter Deutscher faktisch nicht zulassen kann, ohne sich selbst ad absurdum zu führen.

Absurdum: Das sollte sich jeder Deutsche einmal verinnerlichen! Angefangen beim Grundgesetz bis hin zum "Verfassungsschutz" Ein Re...