Montag, 18. Februar 2019

Dagegen waren die damaligen Raubritter harmlose Strolche ! Heute wird eletronisch gestohlen und betrogen und geraubt ,wenn ,dass keine Leistung ist ?? Was dann ??

Posted: 18 Feb 2019 08:42 AM PST
Der Bund der Steuerzahler hat den Automatismus der Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete kritisiert und die Rückkehr zu Einzelentscheidungen durch das Parlament gefordert. "Auf der einen Seite wollen die Abgeordneten zu Recht den...



WIR SCHAFFEN EUCH! 5 Messerangriffe in einer Nacht und Diätenerhöhung über 10.000 Euro!

von deutschelobby

oder gesichert bei

Während das Krisengebiet Deutschland mittlerweile schon in jeglicher Hinsicht ein 2. Welt-Land ist, erhöhen sich die Verantwortlichen für dieses Desaster mal eben ohne Aussprache und Zustimmung ihre Diäten auf über 10.000,- Euro!!! Diese Politikdarsteller müssen rechtstaatlich und demokratisch abgewählt und von ihren Posten und Ämtern entfernt werden! Ich bin im Widerstand! Tim K.
um

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Verfassungswidrigkeit im potentiell angelegten Verfassungsstaat (seit 1990) Da die Ordnung des Grundgesetzes theoretisch jederzeit durch die zu schaffende Verfassung abgelöst werden kann, sollten als verfassungswidrig daher heute jene Parteien angesehen werden, die der freien Willensbildung des Volkes, soweit sie über den vom Grundgesetzes nur noch kommissarisch gestecken Rahmen hinausgeht, im Widerspruch zum „Befreiungsauftrag“ des Art. 146 keinen Raum gewähren, indem sie nicht nur Bestrebungen nach einer neuen Ordnung von vornherein als unzulässig deklarieren und – in Regierungsverantwortung – bekämpfen, sondern vor allem auch den Willensbildungs-, Diskussions- und Einigungsprozess durch massive Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nahezu vollständig unmöglich machen. In Anbetracht der zunehmenden und begründeten Kritik am Agieren des Bundesamtes für Verfassungsschutz bedarf es dringend einer ergebnisoffenen Diskussion über die Aufgaben und die Existenzberechtigung eines solchen Inlandsgeheimdienstes, der, immer noch im abzulösenden „Grundgesetz-Staat“ verhaftet, die Transformation Deutschlands in den Verfassungsstaat freier, selbstbestimmter Deutscher faktisch nicht zulassen kann, ohne sich selbst ad absurdum zu führen.

Absurdum: Das sollte sich jeder Deutsche einmal verinnerlichen! Angefangen beim Grundgesetz bis hin zum "Verfassungsschutz" Ein Re...