US-Gesetzentwurf: Antifa sollen als Inlands-Terroristen bezeichnet werdenvon deutschelobby |
Die Antifa fällt immer wieder durch gewalttätige und teils terroristische Aktivitäten auf. Jetzt wollen zwei republikanische US-Politiker mit einer Einstufung der Antifa als Terrorgruppe den Strafverfolgern den gesetzlichen Rückhalt geben, um gegen besser gegen vorgehen zu können.
@SenBillCassidy
Antifa ist eine inländische Terrororganisation. Dies ist eine Gruppe von hasserfüllten, intoleranten Radikalen, die ihre extreme Agenda mit Gewalt verfolgen. Sie sind maskierte Fanatiker, die andere angreifen, weil sie nicht mit ihren Ideen einverstanden sind. Die Zeit, Antifa zu stoppen, ist JETZT!
Die republikanischen Senatoren Ted Cruz (R-Texas) und Bill Cassidy (R-La.) stellten am 18. Juli einen Gesetzentwurf vor, der die Antifa zur inländischen Terrororganisation der USA erklären würde. Das geschah, nachdem die Polizei in Washington bekannt gegeben hatte, dass es ein Antifa-Mitglied war, das einen Terroranschlag auf eine Einwanderungseinrichtung begangen hatte. Antifa-Mitglieder schlugen ebenfalls zuvor einen Journalisten in Portland am helllichten Tag zusammen, ohne verhaftet zu werden.
„Die Antifa ist eine Gruppe von hasserfüllten, intoleranten Radikalen, die ihre verhängnisvolle Agenda durch aggressive Gewalt durchsetzen wollen“, sagte Cruz in einer Erklärung, in der er die Einbringung der Resolution ankündigte.
„Immer wieder haben ihre Handlungen gezeigt, dass ihr einziger Zweck darin besteht, denen, die sich ihren Ansichten widersetzen, Schaden zuzufügen. Der Hass und die Gewalt, die sie verbreiten, müssen gestoppt werden und ich bin stolz darauf, diese Resolution mit Senator Cassidy einzubringen, um genau zu bestimmen, was die Antifa-Mitglieder sind: inländische Terroristen.“
Cassidy nannte die Antifa „gewalttätig maskierte Tyrannen, die den Faschismus mit dem tatsächlichen Faschismus bekämpfen.“
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