In Deutschland formieren sich immer mehr Bürgerwehrenvon aikos2309 |
Vor wenigen Tagen berichteten die Mainstream-Medien von einer „selbsternannten“ Bürgerwehr, die sich seit den Vorfällen in Chemnitz formiert hat. Die Bürgerwehr in Chemnitz soll einen Iraner verletzt haben, berichteten die Medien.
Daraufhin soll die Polizei Wohnungen mehrerer „Verdächtiger“ durchsucht haben, die der „selbsternannten“ Bürgerwehr angehören sollen. Der Vorwurf der Justiz: Die Mitglieder der Bürgerwehr sollen Passanten eigenmächtig kontrolliert und durchsucht haben.
Auch in Berlin hat sich nun eine Bürgerwehr formiert. Denn spätestens nachdem Merkels „Gäste“ nach ihrer Einladung zu Hunderttausenden hier eingetroffen sind, sind Polizei und Staat nicht mehr in der Lage, die Sicherheit der Bürger zu garantieren.
Die Bürger in Deutschland wollen sich die vielen Gewalttaten und die Tatenlosigkeit des Staates nicht mehr gefallen lassen. Daher bilden sich immer mehr Bürgerwehren, um die Polizei zu unterstützen.
Das wiederum passt den Politikern nicht. Die Beschreibung der Bürgerwehren durch Politiker und Medien zeigt, dass diese als gewalttätig und selbstherrlich hingestellt werden. Zudem sei die öffentliche Sicherheit nicht die Angelegenheit von Privatleuten, sondern Sache des Staates (Britischer Journalist: Bürgerkrieg in Europa wird kommen)
Der Pankower Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) sagte: „Die Simulation einer Bürgerwehr negiert die Prinzipien von Rechtsstaat, Gewaltenteilung und staatlichem Monopol. Das kann bei realen Gefahren nie das Mittel der Wahl sein“. Wer sich engagieren wolle, solle lieber dem THW oder der Feuerwehr beitreten.
Grünen-Politiker Andreas Otto sagte: „Mir erscheint der Bedarf nicht gegeben. Das sind Leute, die nur Räuber und Gendarm spielen wollen“. So werde das Unsicherheitsgefühl verstärkt.
Die Reaktionen der Politiker sind nicht nachvollziehbar. Angesicht der beinahe täglich stattfindenden Gewaltverbrechen in Deutschland, die seit der Migrationskrise 2015 exponentiell angestiegen sind, könnten Politiker froh sein, dass es engagierte und couragierte Menschen gibt, die bereit sind, freiwillig und ehrenamtlich für Sicherheit in ihren Wohngebieten zu sorgen (Wollte die Bundesregierung in Chemnitz einen Bürgerkrieg befeuern? Wie das ZDF-Kinderfernsehen die Kleinsten aufhetzt).
Verständnis von der GdP
Mehr Verständnis gibt es von der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen. Der stellvertretende Landesvorsitzende Wolfgang Gäbler betont zwar pflichtgemäß, dass die Polizei dafür zuständig sei, auf die Durchsetzung von Recht und Gesetz zu achten.
Aber: „Wenn sich eine Bürgerwehr bildet, hat es meist einen Hintergrund, warum Bürger dies für nötig erachten.“ Deshalb sei eine bessere Präventionsarbeit und eine gute personelle Ausstattung der Polizei nötig, um die Bedenken der Bürger aus dem Weg zu räumen (Neustart: Visionen und Prophezeiungen - Bürgerkriegsvoraussagen).
Bürgerwehren sind legal
Bürgerwehren sind in Deutschland legal. Darauf weist das Juraforum hin: „Das Gründen einer Bürgerwehr wegen zunehmender Einbrüche oder auch Gewalttaten in der Nachbarschaft ist in Deutschland nicht ausdrücklich verboten. Wichtig ist allerdings, dass die Mitglieder einer Bürgerwehr nicht ihre Befugnisse überschreiten.
Das bedeutet konkret: Sie dürfen sich nicht wie Hilfssheriffs fungieren und suspekt wirkende Personen zum Zeigen des Ausweises auffordern. Schon gar nicht dürfen sie Taschen oder Personen durchsuchen. Das darf, wenn überhaupt, nur die Polizei. Dies gilt auch dann, wenn sie etwa einen Einbrecher ertappt haben.“
Literatur:
Quellen: PublicDomain/watergate.tv/jour
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