Mittwoch, 24. Oktober 2018

Die EU ist schon am Ende.....

Der Gestank weht über ganz Europa ....
Regelmäßig versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu weiteren Gipfelgesprächen. Sie wollen darüber hinwegtäuschen, was schon Fakt ist, aber keiner wahrhaben will: Die EU ist schon am Ende.
Zwar existiert und arbeitet die EU-Bürokratie noch. Das merken EU-Bürger vor allem daran, dass sie immer wieder mit unnötigen Vorschriften konfrontiert werden. Auch die Versuche, das Euro-System am Laufen zu halten, reißen mit immer weiteren Geldzahlungen in Millionenhöhe nicht ab.
All das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es schon seit der Griechenlandkrise, die 2010 begann, heftig im Getriebe der EU krachte. Seit drei Jahren allerdings funktioniert gar nichts mehr. Die Staats- und Regierungschefs finden in keinen Streitpunkten mehr Einigungen.
Echte Kompromisse gibt es nicht, den Bürgern werden immer häufiger Scheinlösungen präsentiert. Spalterische Tendenzen werden, vor allem in Mittel- und Osteuropa, immer stärker.
Doch nicht nur dort gewinnen nationalistische Parteien an Stärke. Das Phänomen zieht sich inzwischen durch die gesamte EU. Die Altparteien finden keine Rezepte mehr, um die Bürger zurückzugewinnen.
Der Konflikt zwischen Italien und der EU tritt nun ganz offenkundig zu Tage; die Krise ist nicht mehr zu leugnen: Gestern lehnte die EU Italiens Haushaltsentwurf ab. Ein Novum in der Geschichte der EU. Die Neuverschuldung, die Italiens Regierung plane, verstoße gegen die EU-Regeln, so die EU-Kommission.
Die Pläne stünden nicht im Einklang mit dem EU-Stabilitätspakt. Italien hat nun ein Ultimatum erhalten: Innerhalb von drei Wochen muss ein neuer Haushaltsplan eingereicht werden. Innenminister und Vize-Premier Salvini sagte bereits: „Es ändert sich nichts“ und warf der EU-Kommission vor, nicht eine Regierung zu attackieren, sondern ein Volk.
Noch während der Griechenland-Krise gelangt es Deutschland, der EU ihr Konzept der Austerität aufzuoktroyieren und die griechische Regierung zu einem brutalen Sparkurs zu zwingen. Bei Italien funktioniert das nicht. Sowohl die EU als auch Deutschland wissen, dass die EU ohne Italien sofort auseinanderfliegt.
Und die italienische Regierung wäre im Notfall sogar entschlossen genug, aus der Eurozone auszutreten. Deshalb muss Brüssel seine Maßnahmen gegen Italien mit Bedacht wählen. Ein Dilemma hat Brüssel schon jetzt allemal: Entweder es wird weiter für Italiens Schulden gezahlt oder die Eurozone fliegt auseinander. Letzter Ausweg wäre ein Finanzcrash, bei dem die Bürger noch massiver enteignet werden, als 2008.
Und inzwischen unken ja auch die Systemmedien beinahe täglich vom herannahenden Crash. Dieser könnte eingeleitet werden, sobald Großbritannien die EU im März 2019 verlassen hat. Denn mit dem Brexit gewinnen die Briten auf ganzer Linie (Brexit: Britischer Außenminister vergleicht EU-Club mit UdSSR-Gefängnis).
  
Salvini: „Auf Juncker hört eh keiner mehr“
In einem Interview mit der „Welt“ bekräftigte Italiens Innenminister Matteo Salvini seine Kritik an Brüssel. Auch seine Pläne, gegen die Russland-Sanktionen der EU vorzugehen, will Salvini vorantreiben. Auf seinem Flug nach Moskau wurde Salvini von einem Journalisten begleitet. In der Maschine wurde der Innenminister von anderen Passagieren mit Applaus empfangen.
Salvini war in Moskau als Ehrengast der Generalversammlung der Confindustria, Italiens größter Arbeitgeberorganisation, eingeladen. Er war auch nach Moskau gereist, um seine Haltung gegen die Russland-Sanktionen zu bekräftigen. Italien werde beim Europäischen Rat Mitte Dezember entschlossen Stellung gegen das Embargo beziehen, so Salvini. Denn Italiens Wirtschaft habe dadurch bereits 20 Milliarden Euro verloren.
Salivini bezeichnete EU-Kommissionspräsident Juncker als einen, „den doch wirklich keiner mehr haben wolle“. Juncker, Oettinger und Moscovici könnten die italienischen Haushaltspläne zwar „zerreißen“, doch würden diese Herren wissen, dass sie in sechs Monaten sowieso nach Hause gehen werden. Denn dann, nach der Europa-Wahl im Mai 2019, werde in Europa der „Wind des Wandels“ wehen, so Salvini.
Vor etwaigen EU-Sanktionen hat Salvini keine Angst. Das seien nur präventive Ablehnungen. In Italien wolle man die Erwartungen von 60 Millionen Italienern erfüllen, nicht die von Brüssel. Daher werde im Haushaltsplan auch nichts geändert. Brüssel werde schließlich einsehen müssen, dass Italien seine Pläne nicht aufgeben werde. Daran könne auch eine nach Rom entsandte Troika oder Kommissare aus Brüssel nichts ändern.
In Italien würden heute nur noch 44 Prozent der Menschen für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmen. Salvini wundert das nicht. Auch er stelle sich bereits eine andere Zukunft in Europa vor und das sei nicht die aktuelle. Wenn Brüssel die Haushaltspläne weiter ablehne, werde das die Zahl der Euroskeptiker auf 70 Prozent ansteigen lassen, prognostiziert Salvini (Gestern noch Verschwörungstheorie - heute schon Mainstream: Europäische Union schon immer CIA-Projekt (Videos)).
  
Wie der Neoliberalismus der EU den schwedischen Wohlfahrtsstaat zerstörte
Schweden galt jahrzehntelang als das Vorzeigemodell für einen funktionierenden Wohlfahrts- und Sozialstaat. Schweden galt gewissermaßen als das „gelobte Land“ in Sachen Absicherung. Doch der Wohlfahrtstaat ist nicht mehr das, was er mal war. Bereits in den 1930er Jahren wurde das „Skandinavische Modell“ entwickelt.
Daraus entwickelte sich der schwedische Wohlfahrtstaat mit beispiellosen Sozialleistungen auf der einen und hohen Steuern auf der anderen Seite.
Doch dieses Modell funktioniert nicht mehr. Über die Jahre sind die Sozialleistungen aus schwedischer Sicht erheblich gekürzt worden. Wirtschaftsforscher sehen Überalterung, Überfremdung und die Folgen der Globalisierung als Hauptgründe dafür.
Alle leiden unter dem Sparkurs der Politik: Schulen, Krankenhäuser, Polizei. Wenig verwunderlich, dass nationalistische Parteien nun auch in Schweden auf dem Vormarsch sind.
Schweden ist 1995 der EU beigetreten. Der Nachbar Norwegen ist bis heute draußen geblieben. Vergleicht man die Wirtschaften der beiden Länder, zeigt sich, dass die Norweger mit dem „Nein“ zur EU wesentlich besser gefahren sind. Heute steht Norwegen an der Spitze der weltweiten Wohlstandsskala.
Schweden hat sich auf die Versprechungen der EU wie Wohlstand, Frieden und soziale Gerechtigkeit eingelassen. Heute ist Schweden mit den Auswirkungen der neoliberalen Politik Brüssels konfrontiert.
Noch immer glauben viele Menschen, dass die Europäische Union, wie sie derzeit funktioniert, das Leben der Europäer verbessert. Das sind die Nachwirkungen der jahrelangen Propaganda, die den klaren Blick auf die tatsächlichen Verhältnisse in der Europäischen Union trüben (Chaotische Gründung: EU-Gründerväter unterzeichneten 1957 in Rom leeren Vertrag).
Die EU wurde von den sogenannten „Eliten“ für die Eliten geschaffen. Für die Interessen des gemeinen Bürgers gibt es keinen Platz. Diese Entwicklung wurde in den letzten 10 Jahren besonders deutlich: Für mehr als die Hälfte der EU-Bürger bedeutet die neoliberale Politik sinkende Löhne, steigende Armut, steigende Arbeitslosigkeit, höhere Steuern und schrumpfende Kaufkraft. Von dieser Entwicklung wurde selbst die ehemals starke deutsche Mittelschicht erfasst.
Privatisierungen sind auf dem Vormarsch, es gilt das Prinzip des Stärkeren. Wer Hilfe vom Staat braucht, ist meist verlassen. Die Gewinner sind die Banken und multinationale Großkonzerne. Auch Schweden wurde von dieser Entwicklung erfasst, während in Norwegen alles davon weitgehend unberührt und stabil geblieben ist. Bis zum EU-Eintritt galt Schweden als der Vorzeige-Wohlfahrtstaat.
Doch seit Schweden die wirtschafts- und fiskalpolitischen Regeln der EU umsetzen muss, geht es bergab. Denn bei Nichteinhaltung drohen Sanktionen. Steuern und Gewinne wurden durch Standortkonkurrenz gesenkt, die staatlichen Einnahmen schmolzen dahin.
  
Auch die Einkommensverteilung hat sich zu Lasten der Lohn-Schwachen verändert, während die Einkommensschere in Norwegen im Verhältnis nur schwach auseinandergegangen ist (Die Idee von Groß-Europa: Der „dunkle Ursprung“ der EU in Brüssel).
An dem Beispiel Norwegens und Schwedens wird überdeutlich, dass die EU-Mitgliedschaft Schwedens zum Absturz des Wohlfahrtstaats geführt hat.
Literatur:
Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 24.10.2018

Der Spuk EU geht seinem Ende zu

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Bildergebnis für Bilder EU UNtergang

„So wie wir das Sowjetimperium besiegten, werden wir Soros‘ Imperium besiegen“


Der Euro wird nicht überleben – Wirtschaftswissenschaftler – Video


Der nächste Krisenherd Italien überschreitet die Verschuldungsgrenze der Euroländer um ganze 73 Prozent. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht mit 2,3 Billionen Euro in der Kreide. Das gefährdet den Euro. Der Wirtschaftswissenschaftler und langjähriger Weltbank-Mitarbeiter Peter König ist überzeugt, Lösungen gibt es. Italien brauche eine eigene Währung und die Vergabe der Kredite muss auf einer internen Ebene erfolgen zu Tiefzinsen und günstigen Bedingungen. Doch die Diktatur  Brüssels möchte Abhängigkeit schaffen. Was Länder wie  die Schweiz dürfen, dürfen die südlichen Nachbarn lange nicht. So durfte die Schweiz, die mit 110 bilateralen Verträgen mit der EU, so gut wie ein Mitglied der Union darstellt, in 2012 den Schweizer Franken abwerten. Eine Möglichkeit die Griechenland oder Italien bislang verwehrt blieb. Die Eliten sind an der Erhaltung des Euros interessiert, nicht jedoch an den Bedürfnissen der italienischen Bevölkerung. Warum der Wirtschaftswissenschaftler König glaubt, der Euro könne nicht mehr gerettet werden und welche Lösungsmöglichkeiten er für die verschuldeten Länder sieht, erzählt er in einem Interview mit Maria Janssen.

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