Freitag, 9. November 2018

Kommentar: Kloake fusioniert mit Gülle ....


Schwarz-Grün laut ZDF erstmals mit Mehrheit im Bund

von Jürgen Fritz
(Jürgen Fritz, 09.11.2018) Wird nun Merkels lang gehegter Traum doch noch wahr? Seit Jahren hat die bald schon ehemalige CDU-Vorsitzende genau darauf zugearbeitet: eine schwarz-grüne Bundesregierung. Vor einem Jahr musste sie noch die FDP mit einbinden, ließ diese bei den Verhandlungen aber derart links bzw. rechts liegen, dass die Freien Demokraten irgendwann keine Lust mehr hatten und meinten: "Dann macht doch alleine weiter." 2017 ging es aber ohne die FDP nicht, womit die Träume von Merkel und den Grünen auf einen Schlag geplatzt waren. Ironie des Schicksals: Nachdem Merkel die CDU zu weit über einem Drittel kaputt gemacht hat, reicht es nun laut ZDF erstmals für Schwarz-Grün. Doch wie ist das möglich?
um

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Abonnieren Kommentare zum Post (Atom)

Empfohlener Beitrag

Verfassungswidrigkeit im potentiell angelegten Verfassungsstaat (seit 1990) Da die Ordnung des Grundgesetzes theoretisch jederzeit durch die zu schaffende Verfassung abgelöst werden kann, sollten als verfassungswidrig daher heute jene Parteien angesehen werden, die der freien Willensbildung des Volkes, soweit sie über den vom Grundgesetzes nur noch kommissarisch gestecken Rahmen hinausgeht, im Widerspruch zum „Befreiungsauftrag“ des Art. 146 keinen Raum gewähren, indem sie nicht nur Bestrebungen nach einer neuen Ordnung von vornherein als unzulässig deklarieren und – in Regierungsverantwortung – bekämpfen, sondern vor allem auch den Willensbildungs-, Diskussions- und Einigungsprozess durch massive Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nahezu vollständig unmöglich machen. In Anbetracht der zunehmenden und begründeten Kritik am Agieren des Bundesamtes für Verfassungsschutz bedarf es dringend einer ergebnisoffenen Diskussion über die Aufgaben und die Existenzberechtigung eines solchen Inlandsgeheimdienstes, der, immer noch im abzulösenden „Grundgesetz-Staat“ verhaftet, die Transformation Deutschlands in den Verfassungsstaat freier, selbstbestimmter Deutscher faktisch nicht zulassen kann, ohne sich selbst ad absurdum zu führen.

Absurdum: Das sollte sich jeder Deutsche einmal verinnerlichen! Angefangen beim Grundgesetz bis hin zum "Verfassungsschutz" Ein Re...