Mittwoch, 13. Februar 2019

Aktuelles aus dem parasitären hoch kriminellen Psychopathen Pool......

SPD – Sozialreformen nichts als verlogener Wahlkampf

von deprivers
Die SPD hat das Problem, das sie kaum noch glaub -
haft ist und es war nicht etwa HartzIV. das ihr den
Abstieg beschert, sondern die eigenen Wahllügen,
wie etwa die keiner erneuten Koalition zur Verfüg -
ung stehen zu wollen.
Um ihr angeschlagenes Images aufzupolieren, wird
nicht etwa das ebenso unfähige wie verlogene Spit -
zenpersonal ausgetauscht, sondern die alten Lügner
machen neue Versprechungen.
So entdeckt die Partei, die schon sehr lange keine
Volkspartei mehr ist, plötzlich das Volk für sich.
Und so hagelt es von der SPD nur so mit weiteren
Versprechen, wie mehr Mindestlohn, mehr Rente
und so weiter. Natürlich weiß man bei der SPD,
das der Koalitionspartner strikt dagegen ist und
so der größte Teil all der SPD-Versprechen ohne -
hin nicht umgesetzt wird. Umgesetzt wird in die -
sem Land schon lange nur noch dass, was vor
allem Ausländern zu Gute kommt. So hatte man
plötzlich Milliardenüberschüsse in den Kassen
als es darum ging Milliarden deutscher Steuer -
gelder für Fremde unter den Vorwänden Migra -
tion, Klimaschutz und Entwicklungshilfe ins Aus -
land zu schaffen, wo die Deutschen keinerlei
Nutzen davon haben. Erst als diese Etats sinn -
los aufgestockt, kam die SPD mit all ihren Vor -
schlägen für mehr Grundrente und höheren
Mindestlohn, der Abschaffung von HartzIV.
und so weiter daher. Nun, wo man wusste,
das die Kassen leer sind. Das könnte man
eine arglistige Täuschung der Wähler nen -
nen, und genau das ist es auch !
Ist es nicht seltsam, das in der gesamten
Koalition, ebenso wie in der gesamten SPD,
sich nicht ein einziger Politiker aus dem Bun -
destag gefragt hat, woher denn die vielen
Milliarden, etwa für die ´´Entwicklungshilfe``,
kommen sollen, so wie sie nun laufend die
Frage stellen, wenn es um Gelder geht, die
auch dem eigenen Volk irgendwie zu Gute
kommen könnten. Niemand in diesem Bun -
destag ohne echte Volksvertreter hinterfragt,
wie aus Milliardenüberschüsse plötzlich, quasi
über Nacht, Milliardenlöcher werden konnten.
Mutet es nicht seltsam an, das Olaf Scholz und
seine Spießgesellen erst Milliarden deutscher
Steuergelder für Migration, Entwicklungshilfe
und Klimaschutz im Ausland vom Staatsetat
abgezwackt, dann die deutsche Sozialpolitik
für sich entdeckten ? Erst als all die Gelder
mit vollen Händen im Ausland verteilt und
damit die Sozialreformen der SPD nicht mehr
finanzierbar, kam die SPD mit ihren Plänen
zur Abschaffung von Hartz IV. hinter dem
Ofen hervor! Nun erst will man genau die
Steuergelder unters Volk bringen, die man
zuvor, in der üblichen landesverräterischen
Art der Bundestagsabgeordneten, fest im
Etat fürs Ausland eingeplant hat.
Das dies ein abgekartetes Spiel ist, zeigt sich
auch daran, dass nicht ein einziger Abgeord -
neter aus diesem Bundestag auf das Nahe -
liegste gekommen sein will, nämlich Gelder
etwa beim Entwicklungsministerium, oder
beim Klimaschutz in Afrika, also genau dort,
wo die Deutschen Null davon haben und nur das
Ausland davon profitiert, Einsparungen bzw.
Etatskürzungen vorzunehmen. Man erfand
ja sogar eigens dafür Milliarden Steuergeld -
mehreinnahmen, um das Geld den Deutschen
zu entziehen! Das daneben kein einziger Wirt -
schaftsweise vor Milliardenlöcher im Haushalt
durch ins Ausland transferierte Steuergelder
warnte, bestätigt nur das infame Spiel.


Neuigkeiten zum Strafbefehl wegen „Volksverhetzung“ nach Kritik am Islam

von Jürgen Fritz
(Jürgen Fritz, 13.02.2019) Vorgestern habe ich über den Fall von Ralf Madach berichtet, den jüdischen Rentner, der, nachdem er sehr deutliche Kritik an der islamischen Weltanschauung und ihren Anhängern geübt hatte, einen Strafbefehl wegen "Volksverhetzung" nach § 130 StGB erhielt. Hierzu gibt es inzwischen einige Neuigkeiten und Ergänzungen.

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