Donnerstag, 31. Oktober 2019

Und wie nennt sich der "Verfassungsschutz" ?? welche Verfassung ist da wohl gemeint ? Bis zum heutigen Tag gibt es keine von Volk legitimierte Verfassung.Diese selbst ernannten "Verfassungsschützer" sind wohl ganz aufrichtige "Demokraten" ??


Traditionsbewusst: Verfassungsschutz richtet „Hinweistelefon“ für aufmerksame Bürger ein

von David Berger
(David Berger) Sie haben bisher Leute, die Sie nervten bei Facebook gemeldet? Jetzt können Sie noch mehr tun: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat ein "Hinweistelefon" eingerichtet, mit dem sie "Nazis" und "Reichsbürger" melden und so etwas für die gesunde Volksgemeinschaft tun können.  Dass Deutschland derzeit große Probleme hat, ist nicht falsch. Falsch ist aber, dass […]
um

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Abonnieren Kommentare zum Post (Atom)

Empfohlener Beitrag

Verfassungswidrigkeit im potentiell angelegten Verfassungsstaat (seit 1990) Da die Ordnung des Grundgesetzes theoretisch jederzeit durch die zu schaffende Verfassung abgelöst werden kann, sollten als verfassungswidrig daher heute jene Parteien angesehen werden, die der freien Willensbildung des Volkes, soweit sie über den vom Grundgesetzes nur noch kommissarisch gestecken Rahmen hinausgeht, im Widerspruch zum „Befreiungsauftrag“ des Art. 146 keinen Raum gewähren, indem sie nicht nur Bestrebungen nach einer neuen Ordnung von vornherein als unzulässig deklarieren und – in Regierungsverantwortung – bekämpfen, sondern vor allem auch den Willensbildungs-, Diskussions- und Einigungsprozess durch massive Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nahezu vollständig unmöglich machen. In Anbetracht der zunehmenden und begründeten Kritik am Agieren des Bundesamtes für Verfassungsschutz bedarf es dringend einer ergebnisoffenen Diskussion über die Aufgaben und die Existenzberechtigung eines solchen Inlandsgeheimdienstes, der, immer noch im abzulösenden „Grundgesetz-Staat“ verhaftet, die Transformation Deutschlands in den Verfassungsstaat freier, selbstbestimmter Deutscher faktisch nicht zulassen kann, ohne sich selbst ad absurdum zu führen.

Absurdum: Das sollte sich jeder Deutsche einmal verinnerlichen! Angefangen beim Grundgesetz bis hin zum "Verfassungsschutz" Ein Re...