Freitag, 15. November 2019

Es gibt keine Rechtsgrundlage per Gesetz die Bevölkerung in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu diktieren und schon gar nicht wenn man als privater Interessenvertreter, (siehe" Was sind Parteien", weiter unten im Text, Definition aus dem Rechtslexikon) eines Wirtschaftsgebietes angehört, siehe GG 133!

Zwangsimpfungsverordnung der BUNTE TAG und seine Abstimmung

von ddbagentur
ddbNews R.



Am 14. Nov. 2019 beschloss der Deutsche Bundestag wie erwartet einen faktischen Impfzwang gegen Masern, Mumps und Röteln. Wir berichten hier auch über die Nebenwirkungen, die bereits festgestellt wurden.

Abb.

Wesentliche Änderungen konnte ich in der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (von gestern) auf die Schnelle nicht entdecken.
Abstimmungsergebnis (inoffiziell!):
709 Abgeordnete insgesamt
653 Abgegebene Stimmen
459 Ja-Stimmen
105 Enthaltungen
089 Nein-Stimmen
Die LINKE und die GRÜNEN haben sich teilweise enthalten. Allein die "rechtspopulistische" AfD stimmte gegen das Gesetz und stellte sich damit auf die Seite der Grundrechte.

"Ausspruch des britischen Historikers Lord Acton, der  folgendes sagte:
„Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely.“
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.“"

Die Einzelabstimmungen:

CDU/CSU
Hirte, Heribert ____ Ja
CDU/CSU
Frieser, Michael ____ Ja
Heil, Mechthild ____ Ja
Heveling, Ansgar ____ Ja
Hoffmann, Alexander ____ Ja
Jung, Ingmar ____ Ja
Luczak, Jan-Marco ____ Ja
Müller, Axel ____ Ja
Müller (Braunschweig), Carsten
Sensburg, Patrick ____ Ja
Steineke, Sebastian ____ Ja
Ullrich, Volker ____ Ja
Warken, Nina ____ Ja
Wellenreuther, Ingo ____ Ja
Winkelmeier-Becker, Elisabeth ____ Ja
SPD
Brunner, Karl-Heinz ____ Ja
Budde, Katrin ____ Ja
Dilcher, Esther ____ Ja
Fechner, Johannes ____ Ja
Groß, Michael ____ Ja
Heidenblut, Dirk ____ Ja
Post, Florian ____ Ja
Scheer, Nina ____ Ja
Steffen, Sonja Amalie ____ Ja
AfD
Brandner, Stephan ____ Nein
Jacobi, Fabian ____ enthalten
Maier, Jens ____ Nein
Maier, Lothar ____ Nein
Peterka, Tobias ____ Nein
Reusch, Roman Johannes ____ Nein
FDP
Buschmann, Marco ____ Ja
Helling-Plahr, Katrin ____ Ja
Martens, Jürgen ____ Ja
Müller-Böhm, Roman ____ Ja
Willkomm, Katharina ____ Ja
Linke
Akbulut, Gökay ____ enthalten
Mohamed Ali, Amira ____ enthalten
Movassat, Niema ____ enthalten
Straetmanns, Friedrich ____ enthalten
Grüne
Bayram, Canan ____ Nein
Keul, Katja ____ enthalten
Rösner, Tabea ____ enthalten
Rottmann, Manuela ____ nicht abgegeben
Kommentare:
Gerade bei den Nachrichten ein Blick in den Saal der Anwesenden… nie und nimmer waren dass fast 700 Personen… wie kann das sein, dass dann soviel Stimmen abgegeben wurden?

Meines Erachtens waren nicht 653 Abgeordnete anwesend, die hätten abstimmen können. Weitere Informationen zu IFG-Anfrage und Bildabschätzung weiter unten. Ich schätze auf gut 300 Anwesende, das würde aber bedeuten, dass nicht mal die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Nun schauen wir uns mal an welche Nebenwirkungen bekannt sind:

Daten aus der Post-Marketing-Beobachtung Basierend auf Spontanmeldungen wurden nach Markteinführung außerdem die unten aufgeführten N e b e n w i r k u n g e n berichtet. Diese Nebenwirkungen wurden als „sehr selten“berichtet, allerdings kann die genaue Häufigkeit nicht exakt ermittelt werden.
E r k r a n k u n g en d e s B l u t e s & d e s L y m p h s y s t e m s thrombozytopenische Purpura, Thrombozytopenien, Schwellung der angrenzenden Lymphknoten
E r k r a n k u n g e n d e s I m m u n s y s t e m s allergische Reaktionen, anaphylaktische Reaktionen,anaphylaktoideReaktionen(Angioödem, Atemnot, Nesselsucht)
E r k r a n k u n g e n d e s N e r v e n s y s t e m s Fieberkrämpfe, flüchtige Gangunsicherheiten
E r k r a n k u n g e n d e s O h r s & d e s L a b y r i n t h s Reizungen des Mittelohrs, Otitis media
E r k r a n k u n g e n d e r A t e m w e g e, d e s B r u s t r a u m s & M e dia s tin u m s leichte entzündliche Symptome von kurzer Dauer in den Atemwegen (Nasenrachenkatarrh)
E r k r a n k u n g e n d e r H a u t & d e s U n t e r h a u t z e l l g e w e b e s schwache masernähnliche Exantheme, gewöhnlichnichtgeneralisiert,Purpura,Erythema exsudativum multiforme
In Einzelfällen sind Meningoenzephalitis (Häufigkeit 1:1Million Impfungen), Myelitis, Neuritis und aufsteigende Lähmungen (einschließlich Guillain-Barré-Syndrom) berichtet worden.
 Kommentare:
Wie frech Hr. Spahn noch sagt, dass dieses "Gesetz" einen Einschnitt in das Grundgesetz der körperlichen Unversehrtheit ist! 
GENAU DAS IST ES!
Der Bundesgesundheitsminister hält das in der Abwägung aber für vertretbar. Spahn sagt, es gehöre zur Freiheit auch dazu, sich darauf verlassen zu können, „dass mich andere nicht unnötig gefährden. Und eine Maserninfektion wäre eine unnötige Gefährdung, weil es einen sehr, sehr sicheren Impfstoff gibt.“ Er legt in jeder Rede auf einen anderen Punkt Wichtigkeit. Einmal das sie lebensgefährlich sind, einmal das der Impfstoff sehr sehr sicher ist, … das zeugt davon ,dass er genau ,das wie vorgegeben, als Wichtigste Info der Pharma weitergeben muss!

Wenn einer eine Gefahr ist, dass ist es dieser Mann.

Wie bei den Nazis. Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses lässt grüßen.
Die Funktion der Erbgesundheitsgerichte übernehmen nun Ärzte, Gesundheitsämter und Vormundschaftsgerichte.
Es dürfen Todesfälle durch Impfungen nun zwangsweise provoziert werden
nichts anderes als Staats- und Regierungskriminalität ist das in meinen Augen.
Leute, das ist erst der Anfang. In den USA sind sie bereits bei 72 verpflichtenden Impfstoffdosen für Kinder bis 18. Religiöse und medizinische Ausnahmeregelungen wurden zuletzt in Kalifornien außer Kraft gesetzt. Zieht euch warm an, es wird kalt.

Die universellen, unveräußerlichen und unteilbaren Menschenrechte sind in der UN-Menschenrechtscharta von 1948 umschrieben. Die Charta war die Antwort der Vereinten Nationen auf die Erfahrungen mit dem totalitären Nationalsozialismus.

Es gibt keine Rechtsgrundlage per Gesetz die Bevölkerung in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu diktieren und schon gar nicht wenn man als privater Interessenvertreter, (siehe" Was sind Parteien", weiter unten im Text aus dem Rechtslexikon)  eines Wirtschaftsgebietes angehört, siehe GG 133!


ddbNews R.


Bildergebnis für Bundestag halb leer Bilder
Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.
Geschäftsordnung des Bundestages, Paragraf 45 Absatz 1

Offiziell nachgezählt wird extrem selten

Klingt eindeutig. Das große Aber folge jedoch bereits im nächsten Absatz der Bundestagsgeschäftsordnung, sagt Pestalozza. Solange niemand beanstande, dass weniger als die Hälfte anwesend sei, gelte mehr als die Hälfte als anwesend. Obwohl jeder sehe, dass es nicht sämtliche 316 seien, sondern 16, 30 oder 40. „
DUMM DÜMMER AM DÜMMSTEN:
„Ich weiß, was ich glaube. Ich werde weiterhin aussprechen, was ich glaube und was ich glaube – ich glaube, was ich glaube ist richtig.”
(Georg W. Bush, ehemaliger amerikanischer Präsident)

Der Bundestag verabschiedet beschlussunfähig Gesetze

Wie lange schauen wir noch zu ?


Dem deutschen Volke“ so steht es in goldenen Lettern über dem Portal des Reichstag geschrieben.

„Wohin willst du  Deutschland in Zukunft gehen?
Was wir als  deutsche Nation wissen müssen, wohin wir als Deutschland in Zukunft gehen wollen in Einigkeit, Recht und Freiheit.
Mit einer Verfassung die unsere Rechte sichert, so wie es im, von den Alliierten anempfohlenen Grundgesetz, im Artikel 146 steht. Mit Volksabstimmungen oder der Umsetzung von Artikel 146, eineVerfassung vom vereinten deutschen Volk.
 Deutschfeindliche BRD-Politiker haben die letzten 30 Jahre regiert und sich dabei wie Diktatoren aufgeführt. Ihre Medien für die WIR GEZ bezahlen müssen, verbreiten die Informationen die diese deutschen Volkshasser, genannt Volksvertreter, für gut befinden. Es sind ihre Medien, nicht unsere!
Dabei ist eigentlich nur der Wille der Deutschen selbst entscheidend.  Das ist eindeutig nachweisbar und entlarvt den BRD Schwindel, eine BRD, die sich für Deutschland ausgibt und, weil es die Deutschen nicht mehrheitlich wahrnehmen, auch für Deutschland handelt, so wie es der amerikanische Außenminister erklärte:
Auszug aus Zeit Online  :
Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“
Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten
Nun wird es Zeit die Dinge in die richtige Bahn zu lenken, die Mauer stand nur 28 Jahre, von 1961, dem 13. August bis zum 9.November 1989, aber seit nunmehr 30 Jahren werden die Deutschen betrogen!
Deutschland ruft nach einer zeitgemäßen Verfassung – vom deutschen Volk, für das deutsche Volk.
Deutschland ruft nach wahren Volksvertretern, die Deutschland in der Realität einen und für einen Fortbestand sorgen, die den Deutschen Schutz, Sicherheit und Heimat geben und lassen. Volksvertreter, die Unterschiede zwischen Mittel- und Westdeutschland beseitigen 
Der Wille der Deutschen  ist entscheidend, nicht die Macht der Parteien , die nichts weiter als Interessenvertreter sind und das auch noch privat, privatrechtliche VEREINE !

Politische Partei

Verfassungsrecht | Politische Partei
Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen: Rechtslexikon
Werden wir endlich auch Deutschland, das Land die Dichter und Denker, das Land mit den genialen Erfindungen, den Schlössern und Burgen, dem vielbesungenen Rhein und den großen Wäldern, die den Römern als Eroberer zum Verhängnis wurden!
 Aktuelle Beiträge:




ddbagentur | 15. November 2019 um 13:51 | Kategorien: AktuellesAllgemeinÜbergriffeBetrugsladen BRDBRD Grundgesetz und Wahlen von ParteienBRD ist nicht DeutschlandBRDigungCui bono?Definition BRDDie BRD ist Feind der DeutschenDie ImpflügeDie Macht liegt immer beim VolkDiktaturErklärunges reichtGENOZIDGesundheitgläserner BürgerGrundrechteHintergrundinformationenHumankapitalImpfung - mehr Schaden als NutzenIndoktrinationIrre Politikerkriminelle PolitikerLösungenmanipuliertes VolkMassenprotesteMatrixmediale VerblödungMeinungsdiktaturMeinungsfaschistenNazigesetze und Verordnungen bis heuteNazis?PharmamafiaRechtsgrundlageRichard Coudenhove-Kalergi-Plan | URL: https://wp.me/p5JVdy-hgX

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Empfohlener Beitrag

Conversation with the leading candidate to run Germany

https://x.com/i/spaces/1nAJEprWvWeGL