| Ausgabe 022: Mittwoch, 19. Feb. 2020 |
Chaos, Tyrannei, Zerstörung, Unrecht, Verfassungsbruch – Merkelismus
Es gibt zwei sich bekämpfende Blöcke in der BRD. Auf der einen Seite wütet der ideologisch vereinte Gewaltblock von Merkels kommunistischer Einheitspartei (Union, SPD, Grüne, Linke, FDP) gegen die Restdeutschen. Auf der anderen Seite kämpft der kleine, elitäre freiheitlich-demokratische Widerstandsblock AfD für das Überleben der Deutschen. Das Hauptziel des Merkelismus ist die totale ethnische Zerstörung der Restdeutschen sowie die Vernichtung ihres Landes und ihrer Existenzgrundlagen. Die ethnische Vernichtung der Deutschen wird mit der Migrationsflutung unter dem Lügenetikett "Humanismus" zum Höhepunkt getrieben. Die Wirtschafts- und Umweltvernichtung geschieht durch die planmäßige De-Industrialisierung unter dem Lügenbanner "Klimaschutz" und "Globalismus". Die AfD-Elitären wie Björn Höcke, Doris von Sayn-Wittgenstein, Karin Ebner-Steiner, Alice Weidel, Gottfried Curio, Andreas Kalbitz, um nur ein paar Wenige zu nennen, kämpfen gegen diese beispiellos destruktive Kraft heldenhaft an, auch gegen die Systemkranken in den eigenen Reihen.
Mittlerweile wurde von Gerichten, Richtern und Rechtswissenschaftlern hinreichend nachgewiesen, dass sich Merkel und alle Mandatsträger der Systemparteien mit der 2015 begonnenen Großflutung unseres Landes u.a. wegen "strafbaren Einschleusens von Ausländern nach § 111 StGB" schuldig gemacht haben (Prof. Dr. Holm Putzke). Nach dem Grundgesetz, dem Asylgesetz (AufenthG § 14, Unerlaubte Einreise) und dem EU-Standard Dublin III hat nicht ein einziger der von den Merkelisten eingeschleusten Eindringlinge das Recht, hier zu sein (Prof. Dr. Alfred de Zayas und Dr. Hans-Georg Maaßen) Die Merkelisten sind Gesetzesbrecher und Vertreter des Unrechts (Seehofer: "Wir haben eine Herrschaft des Unrechts"). Da die Merkelisten also fremde Massen unrechtmäßig zu unserer Vernichtung einschleusen, sind sie nicht nur nach § 6 Völkermordgesetz anzuklagen, sondern auch wegen "Beihilfe" an den millionenfachen Verbrechen ihrer Hereingeholten. Die Merkelisten müssen zudem wegen Landesverrat durch illegale Grenzöffnung vor Gericht kommen, denn "wer die Grenze aufgibt, der gibt das Land auf." Gleichzeitig, so das OLG Koblenz, "wurde damit die rechtsstaatliche Ordnung außer Kraft gesetzt". (Stefan Aust, WELT) Dass Merkel und ihre Mittäter schuldig sind, hat Merkel am 11. Aug. 2018 sogar selbst eingestanden: "Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen." Und jetzt hat sogar der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die EU-Staaten keine Asylanträge im Land annehmen müssen und somit die Invasoren auf der Stelle zurückweisen dürfen.
"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt die Sofort-Rückführung von Migranten für legal. Es war ein sensationelles Urteil, das die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag sprach: Einstimmig. Im Jahr 2017 noch hatte die Kleine Kammer des EGMR anders geurteilt. Der Entscheid vom Donnerstag stellt nun eine 180-Grad-Wende dar." (DIE WELT, 15.02.2020, S. 3) Die Richter urteilten, dass Asylsuchende in ihren Herkunftsländern oder an der Grenze Asyl beantragen müssten. Und bevor diese Anträge nicht entschieden sind, haben sie kein Recht, die Grenze zu übertreten. Die Entscheidung bezog sich auf Spanien, was bedeutet, dass die BRD erst recht nicht diese Eindringlinge nach dem sog. Asylgesetz über die Grenze lassen muss. Denn erstens kommen alle "aus einem sicheren Drittstaat", und zweitens könnten sie in Lagern an der Grenze aufgestaut werden, bis ihre Anträge entschieden sind, so die obersten Richter für Menschenrechte am Europäischen Gerichtshof. Aber die Merkelisten locken weiterhin alle Alimentierungswilligen mit Geld an wie das Licht die Motten. Es geht also nur um unsere Vernichtung, sonst um nichts, und darin ist sich die Merkel-Einheitsfront von Union, SPD, Grüne, Linke, FDP einig.
Um dem Unrecht, der Tyrannei, der Demokratieverachtung die Krone aufzusetzen, befahl Merkel am 6. Februar von Südafrika aus, die demokratisch einwandfreie Wahl von Thomas Kammerich (FDP) zum thüringischen Ministerpräsidenten vom Tag zuvor zu annullieren. Das ist dunkelste Despotie, tiefste Barbarei, gravierender demokratischer Zivilisationsbruch. Nur weil ein Wahlergebnis nicht passt, muss es annulliert werden. Kein Unterschied zum Honecker- oder Stalin-Regime. Die bestialische Einheitshetze gegen die AfD, die dann einsetzte, übertrifft sämtliche Zivilisationsbrüche der Vergangenheit. Und wie schon im Oktober letzten Jahres vor der Thüringen-Wahl die Dienste einen dazu abgerichteten Irrsinnigen in Halle morden ließen, um mit der dann einsetzenden Totalhetze Höckes AfD auf 5 Prozent zu drücken, was gründlich misslang, wurden jetzt wieder 12 sog. "Rechtsextremisten" festgenommen, die angeblich Anschläge auf Moscheen verüben wollten. Von den 12 dürften 8 Geheimdienstspitzel gewesen sein, die die vier Naivlinge zu Gewalttaten abrichten sollten, um wieder Bluthetze produzieren zu können. Dazu heißt es medial: "Tonangebend in der Gruppe waren nicht rechtsextreme Gefährder, sondern zuvor unbekannte Personen, die sich über das Internet kennengelernt und ausgetauscht haben sollen." (FAZ, 18.02.2020, S. 8) Wie üblich, die "unbekannten" Staatsbediensteten "aus dem Internet gaben den Ton an". Als die Vier Systemopfer aber jegliche Gewalttat ablehnten, wurden sie rasch festgenommen, um die gewünschte Hetze gegen die AfD und die Propagierung der LINKE (die neue SED), wenn auch ohne gewünschte Gewalttaten, nicht zu gefährden. Im Knast können sich die vier nicht wehren. Das alles ist Teil von Merkels offenem Putsch zur Annullierung der demokratischen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen. Allein dafür müsste sie nach der demokratischen Wende lebenslang hinter Gitter landen.
Wer ist kompetent, um über Demokratie zu reden? Seit dem Mittelalter gab es in einigen Schweizer Kantonen die direktdemokratische Institution der Landsgemeinde. Seit 1874 wurde die Schweiz zu jenem Staat, der weltweit die am stärksten ausgebaute direkte Demokratie hat. Die renommierte Schweizer Weltzeitung NZZ kommentierte Merkels Putsch wie folgt: "Ist die Wahl von Thüringen ein Tabubruch, gar ein Skandal? Nein – das ist Demokratie. Die Parteien und viele Journalisten befinden sich gerade in einem Überbietungswettbewerb darum, wer in der Lage ist, die Wahl von Thomas Kemmerich am schärfsten zu verurteilen. Aber das, was im Erfurter Landtag stattgefunden hat, ist eine freie demokratische Wahl, und darüber hinaus hat ein liberaler und bürgerlicher Kandidat diese Wahl gewonnen. Es gibt keinen plausiblen Grund, das Ergebnis moralisch zu verurteilen." (NZZ, 05.02.2020) Prof. Dr. Dietrich Murswiek, 71, ist Rechtswissenschaftler. Er war bis zur Emeritierung 2016 Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Murswiek berät Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion in staats- und völkerrechtlichen Fragen. Murswiek: "Die AfD ist nicht 'nazistisch und faschistisch', das sind alles geradezu verhetzende Beschimpfungen. Merkel hat mit ihrer Aussage ihre Kompetenzen als Kanzlerin eindeutig überschritten. Sie darf sich als Bundeskanzlerin nicht einmischen in die Regierungsbildung auf der Ebene der Länder." (Weltwoche, Zürich, 11.02.2020)
Erstmals meldete sich nunmehr ein noch aktiver Richter gegen den Merkel-Putsch zu Wort. Bislang wagten sich nur die feigen "Pensionäre" aus der Deckung. Anders der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Hamburg, Dietrich Hölz, der Merkel offen des verbrecherischen Verfassungs-Putsches bezichtigt: "Die rechtliche Qualität der von Südafrika aus erfolgten Intervention der Bundeskanzlerin, die Wahl sei 'unverzeihlich' und müsse 'rückgängig' gemacht werden, ist im Hintergrund geblieben. Das Verfassungsrecht ist tangiert. Frau Merkel hat diese Äußerung in ihrer Funktion als Bundeskanzlerin getätigt. Mit der Formulierung "unverzeihlich" mag sie nur eine politische Bewertung ausgesprochen haben. Die Forderung der Bundeskanzlerin nach unbedingter Rückgängigmachung der Wahl hat indes eine andere Qualität. Denn die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten ist ein Rechtsakt, der unmittelbar nur dem thüringischen Landes(verfassungs)recht unterliegt, als Ausdruck der grundgesetzlich garantierten Eigenstaatlichkeit Thüringens als Gliedstaat der BRD (Art. 20 Abs. 1 GG). Die Ausübung der Thüringen insoweit zustehenden staatlichen Befugnisse ist allein seine Sache (Art. 30 GG). In dieses Kompetenzgefüge und das verfassungsrechtlich verbriefte Recht Thüringens auf staatliche Selbstorganisation hat die Bundeskanzlerin mit der zitierten Äußerung eingegriffen. Wenn Sie öffentlich und in Ausübung ihres Amtes als Spitze der Regierung (Art. 62, Art. 65 Satz 1 GG) die Rückgängigmachung eines außerhalb ihrer Zuständigkeit liegenden Staatsorganisationsakts fordert, liegt hierin ein Verstoß gegen ein Strukturelement des Verfassungsstaates: die vertikale Gewaltenteilung. Zudem dürfte die Äußerung der Bundeskanzlerin schwerlich mit dem im Rechtsstaatsprinzip angesiedelten Grundsatz der Bundestreue vereinbar sein, denn dieser verlangt von allen Gliedern des Bundesstaates gegenseitige Rücksichtnahme und Respektierung der jeweiligen Kompetenzen." (FAZ, 18.02.2020, S. 6)
Alle Systemlumpen in der BRD streiten ab, dass sie planmäßig unsere Umvolkung betreiben. Sie bestreiten sogar, dass es überhaupt eine Umvolkung gäbe, bei 40 Millionen Fremden im Land. Aber selbst Rothschilds Frankreich-Präsident Emmanuel Macron hat jetzt zugegeben, dass Frankreich bereits zum großen Teil nicht mehr Frankreich ist, sondern islamistisch kontrolliert wird. Die System-WELT titelt heute: "Islamismus: Macrons Plan zur Rückeroberung der Republik vom Islamismus. Die Wiedereroberung dessen, was man in Frankreich die 'verlorenen Territorien der Republik' nennt." Auch die FT von gestern griff Macrons migrantive Kehrtwende zur Rettung des Landes auf. FT zitiert Macron: "Wir müssen den islamischen Separatismus bekämpfen, sonst werden wir ausgetauscht." Der frühere Bürgermeister von Sarcelles schreibt in seinem Buch Die Emirate von Frankreich: "Die Islamisten übernehmen die Vorstädte, 200 Kämpfer reichen, um 60.000 Menschen zu terrorisieren. In den Vorstädten regiert der radikale Islam." Gemäß Marine Le Pen befinden sich bereits 150 Distrikte in islamischer Hand: "Wenn wir nicht schnell handeln, steht unser Überleben, der Friede und die Zivilisation auf dem Spiel." (FT, 18.02.2020)
Dass die Menschen den Systemlingen nicht mehr glauben, spüren Typen wie Macron mittlerweile überdeutlich. Und so sah er sich gezwungen, die 16-jährige Gymnasiastin Mila aus der Nähe von Grenoble in Schutz zu nehmen, die in einem Video auf Instagram über den Islam sagte: "Der Islam ist eine Scheißreligion. Ich hasse den Islam, der Koran ist voller Hass." Macron nahm die Aussage in Schutz: "Wir haben ein Recht auf Blasphemie." (AFP, 04.02.2020) Um den Aufstieg des rettenden Nationalismus noch zu verhindern, gibt sich Macron sogar ganz rechts, wirft seine Parole, "sowohl rechts als auch links zu sein", über Bord und sagt: "Das hat sich als großer Irrtum erwiesen." Die WELT ergänzt: "Macrons Politik kippt eindeutig Richtung rechts." (WELT, 17.02.2020)
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