Das haben diese Polit- Mafiosi schon immer gemacht ,nur soll diese Gaunerei jetzt durch das Gesetz einen legalen Anstrich bekommen. Diese Paranoiden Politmafiosi Schei....en auf Grundrechte oder Gesetze ,weil sie selbst keine gesetzlichen Konsequenzen zu befürchten haben....

 

Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen von deutschelobby

die Corona-Krise wird missbraucht, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Jetzt wird von der Merkel-Regierung versucht, über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« ein totalitäres Corona-Gesetz einzuführen. Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, […]

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