Nach Corona dürften faulen Kredite in den Bankbilanzen auf einen Wert von 1,4 Billionen Euro ansteigen. Da reißt auch bei großen Banken die Eigenkapitaldecke. Die Hinweise auf eine manifeste europäische Bankenkrise infolge der Lockdown-Politik verdichten sich. EZB-Chefaufseher Andrea Enria ruft bereits nach Badbanks, in denen die Banken ihre faulen Kredite entsorgen können, um zu überleben. In den Regierunen wird bereits an entsprechenden Plänen gearbeitet. Doch ihre Möglichkeiten sind derzeit auch stark eingeschränkt, denn durch die Corona-Krise werden die Schulden in vielen Staatshaushalten auf weit über 100 Prozent des BIP anwachsen. Inzwischen bereitet sich auch das unter anderem von der Deutschen Bank und der DZ Bank gegründete Frankfurter Institut für Risikomanagement und Regulierung (Firm) auf das von der EZB skizzierte „schwere Konjunkturszenario“ vor. Danach wird das Bruttoinlandsprodukt der Eurozone (BIP) in diesem Jahr um zehn Prozent einbrechen. Ein solcher Einbruch hätte massive Folgen für die europäischen Banken. Bankenkrise durch dramatischen Kreditausfall In einer aktuellen Studie zur Corona-Politik warnt das Institut vor schweren Belastungen durch die Banken aufgrund der aktuellen Rezession. Konkret geht es um notleidende Kredite in den Bankbilanzen. Es sei zu befürchten, „dass einige systemrelevante Banken unter deren aktuelle Mindestanforderungen (inkl. Säule-2-Aufschlägen) fallen. Auch in Deutschland wäre in diesem Fall mit einem spürbaren Rückgang der CET1-Quoten (Anm.: das sind die Aktien- und Gewinnrücklagen) und dem Unterschreiten der aktuellen Quote von einzelnen Banken zu rechnen“, heißt es in der Studie. Gemeint ist ein dramatischer Kreditausfall infolge eines rapiden Anstiegs von Unternehmensinsolvenzen bereits in den ersten beiden Quartalen des kommenden Jahres. Derzeit staut sich die Insolvenzwelle durch die von den Regierungen erlassenen Ausnahmenregelungen. Doch diese Ausnahmeregelungen laufen im kommenden Jahr aus. Sollten sie nicht verlängert werden, rechnet EZB-Bankenaufseher Andrea Enria im „schweren Konjunkturszenario“ mit einem Anstieg der faulen Kredite in den Bilanzen von heute 503 Milliarden Euro auf 1,4 Billionen Euro (Vorsicht Enteignung! Der Griff nach Ihrem Vermögen). Südeuropa vor dem Bankenkollaps Kreditverluste in dieser Höhe würden das Eigenkapital vieler Banken aufzehren. Nicht nur in Südeuropa, sondern auch in Ländern wie Frankreich, Österreich, Großbritannien, den Niederlanden und Deutschland dürften viele Banken dann nicht mehr die Mindestanforderungen erfüllen können, warnt das Institut. Für Spanien rechnet Firm beim „schweren EZB-Szenario“ mit dem Schlimmsten. Demnach dürften 91 Prozent der Bankbilanzen unter das EZB-Mindestniveau fallen. Aber auch Deutschland würde hart getroffen. Rund ein Drittel des Bankenmarktes dürfte unter das EZB-Mindestniveau rutschen. Damit hätte Deutschland im kommenden Jahr eine manifeste Bankenkrise. Rechnungshof warnt vor Schulden-Explosion Covid-19 lässt alle Schuldendämme brechen. Die Notenpresse läuft heiß. Rechnungshofpräsident Scheller warnt vor ausufernden Schulden "unter dem Deckmantel der Corona-Krise". Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen im Bundeshaushalt 2021 vor einem weiteren Ausufern der Neuverschuldung „unter dem Deckmantel der Corona-Krise" gewarnt. „Nicht alle neuen Schulden sind durch die Pandemie verursacht und lassen sich mit der außergewöhnlichen Notsituation begründen", sagte Scheller der Düsseldorfer "Rheinischen Post". „Unter dem Deckmantel der Corona-Krise werden Mittel für zukünftige Ausgaben und Wünsche in Sondervermögen geparkt", kritisierte der Präsident des Bundesrechnungshofs (BRH). Dabei werde „der Weg aus der Krise lang und steinig" werden. In den kommenden Wochen werde der Teil-Lockdown voraussichtlich andauern oder verschärft. Die Krise werde damit noch teurer (Sind die Tage des Bargelds gezählt? EZB testet digitalen Euro). „Umso dringender ist es, dass sich Regierung und Parlament bei ihren Haushaltsberatungen auf den Kern konzentrieren: die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen", mahnte Scheller. Die Aussetzung der Schuldenbremse könne nur mit der Notsituation der Corona-Krise begründet werden. „Das bedeutet, dass notwendige Zukunftsinvestitionen etwa in die Digitalisierung, in Künstliche Intelligenz oder Wasserstofftechnologie nicht durch neue, zusätzliche Schulden finanziert werden dürfen, sondern konkret nur die krisenbedingten Mehrausgaben. „Die Regierung sollte das genau auseinanderhalten", sagte der oberste Rechnungsprüfer. "Ich bin in großer Sorge. Wir erleben gerade die totale Umkehr der Verhältnisse der letzten Jahre", sagte Scheller. Konkret forderte er die Abschaffung des steuerlichen Dieselprivilegs an den Tankstellen. „Die nächste Bundesregierung sollte endlich auf das klimaschädliche Dieselprivileg verzichten", sagte Scheller. „Auch die steuerliche Förderung von Handwerkerleistungen gehört abgeschafft, denn das boomende Handwerk braucht keine weitere staatliche Unterstützung, auch nicht in Corona-Zeiten", betonte der BRH-Präsident. In dieser Woche beenden die Koalitionsfraktionen ihre Beratungen zum Bundeshaushalt 2021. Berichten vom Sonntag zufolge plant Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Erhöhung der Neuverschuldung auf 160 Milliarden Euro, bisher vorgesehen waren mit 96 Milliarden Euro. ereits 2020 hat Deutschland 218 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Das ist so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Hiobs-Botschaften der Merkel-Regierung kommen zu einer Zeit, in der auf dem G-20-Gipfel Vertreter der führenden Industriestaaten die Gefahr einer Weltwirtschaftskrise und Mega-Depression diskutieren. Es braut sich etwas zusammen am Finanzhimmel und für die Weltwirtschaft (Vorbereitung auf den finalen Crash: Ein Insider packt aus).
Merkel-Lockdown ruiniert den Einzelhandel Merkels Corona-Lockdown ruiniert den Einzelhandel. Weil sich immer mehr Bürger um ihren Job und ihre Zukunft sorgen, geben sie auch weniger Geld für den Konsum aus. Die deutsche Wirtschaft bekommt diesen Rückgang zu spüren. Knapp die Hälfte der Bundesbürger macht sich inzwischen große bis sehr große Sorgen um ihre persönliche Zukunft, gibt sogar die Tagesschau zu. Der Indikator zu den Einkommensaussichten trübe sich weiter ein, heißt es. Und zwar von 5,2 auf 4,6 Punkte. Wegen der Angst vor Einkommens- oder gar Jobverlust würde auch die Bereitschaft zum Kauf teurer Güter wie Fernseher, Möbel oder Autos sinken. Das Barometer fiel um 6,5 Punkte auf 30,5 Zähler, berichtete die Tagesschau. Der von dem Forschungsinstitut GfK für Dezember ermittelte Konsumklimaindex fiel auf minus 6,7 Punkte, Was sagen uns diese Zahlen? Immer mehr Bürger machen sich Sorgen um ihre Zukunft. Und wer Sorgen um seine Zukunft oder gar Existenz hat, behält sein Geld zunächst zurück. Der Konsum sinkt. Außerdem ist durch die Schließung der Gastronomie und Hotellerie der Besucherstrom in den Innenstädten zurückgegangen. Das bedeutet auch weniger Besucher in den Einkaufsstraßen und Einkaufszentren der Städte. Für das anlaufende Vorweihnachtsgeschäft sind diese Entwicklungen eine Katastrophe. Für viele Einzelhändler ist gerade die Zeit vor Weihnachten die wichtigste Zeit des Jahres. Angela Merkel – 15 Jahre Kanzlerin der Spaltung und des Rechtsbruchs Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Nur Kanzler Helmut Kohl war mit 16 Regierungsjahren länger im Amt. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf: „Eurokrise, Migrationskrise, Coronakrise: Merkel hat unseren Staat abgewirtschaftet und unser Land tief gespalten. Den Amtseid, den sie leistete – ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, – tritt sie bis heute mit Füßen. Merkel wird in den Geschichtsbüchern als Kanzlerin der Spaltung, des Rechtsbruchs und der unkontrollierten Masseneinwanderung stehen.“ Literatur: |
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