Dienstag, 16. März 2021

Ob es nun Bezirks Länder oder Internationales "Gericht" ist, die Heuchelei ,Doppelmoral oder auch das Übertreten der eigens von Ihnen gemachten "Gesetze" hat noch niemand davon abgehalten sie zu übertreten oder zu Missachten .Sehr sehr viele Menschen wissen das auch, und scheren sich einen Teufel um Gesetze oder Paragraphen ,wenn die welche die von ihnen selbst erlassenen Gesetze mit Füßen getreten werden.

 

Der Internationale Strafgerichtshof verstösst gegen seine eigene Satzung

von Lawrence A. Franklin  •  15. März 2021

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Der IStGH macht sich selbst unglaubwürdig, indem er über "nationale Gerichtsbarkeiten" urteilt, die dazu durchaus in der Lage sind, während er sich weigert, über die schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Welt zu urteilen oder sie anzuklagen. Abgebildet: Der IStGH in einer Sitzung in Den Haag am 8. Juli 2019. (Foto: Eva Plevier/AFP via Getty Images)

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat, indem er sich weit von seinem ursprünglichen Zweck entfernt hat, einen Meineid geleistet. Der IStGH wurde 1998 gegründet, um den Opfern systematischer Gräueltaten in Ländern, die dazu nicht in der Lage sind, Gerechtigkeit zu verschaffen. In seinen eigenen Worten: "Das Kernmandat des IStGH ist es, als Gericht der letzten Instanz zu agieren, das in der Lage ist, Einzelpersonen wegen Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu verfolgen, wenn nationale Gerichtsbarkeiten aus irgendeinem Grund nicht in der Lage oder nicht willens sind, dies zu tun."

Gegenwärtig macht sich der IStGH jedoch selbst unglaubwürdig, indem er über "nationale Gerichtsbarkeiten" urteilt, die dazu durchaus in der Lage sind, während er sich weigert, über die schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Welt zu urteilen oder sie anzuklagen.

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