Der Internationale Strafgerichtshof verstösst gegen seine eigene Satzung
von Lawrence A. Franklin • 15. März 2021
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat, indem er sich weit von seinem ursprünglichen Zweck entfernt hat, einen Meineid geleistet. Der IStGH wurde 1998 gegründet, um den Opfern systematischer Gräueltaten in Ländern, die dazu nicht in der Lage sind, Gerechtigkeit zu verschaffen. In seinen eigenen Worten: "Das Kernmandat des IStGH ist es, als Gericht der letzten Instanz zu agieren, das in der Lage ist, Einzelpersonen wegen Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu verfolgen, wenn nationale Gerichtsbarkeiten aus irgendeinem Grund nicht in der Lage oder nicht willens sind, dies zu tun."
Gegenwärtig macht sich der IStGH jedoch selbst unglaubwürdig, indem er über "nationale Gerichtsbarkeiten" urteilt, die dazu durchaus in der Lage sind, während er sich weigert, über die schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Welt zu urteilen oder sie anzuklagen.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen