Mittwoch, 31. Mai 2023

Unzensuriert-Infobrief Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich.

 

Immer neue Diskriminierungsideen: Jetzt sind die Senioren im Visier
Ein neuer Testballon wurde gezündet, der seinen Ausgang in Brüssel hatte. Denn dort arbeitet die EU-Kommission an einer Führerscheinreform. Und die haben die Senioren im Visier.
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Österreich steht besonders schlecht da: Hiobsbotschaften aus Industrie und KMU
Der Einkaufsmanagerindex ist ein wichtiger Konjunkturindikator, der die wirtschaftliche Aktivität in einem bestimmten Sektor oder einer bestimmten Volkswirtschaft misst. Der aktuelle Index zeigt erschreckende Entwicklungen für Österreich.
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Sabine Petzl: „Wer im linken Chor der Empörten nicht mit brüllt, ist raus!“
Mehr als zwei Jahrzehnte lang war die Moderatorin und Schauspielerin Sabine Petzl ein Liebkind der Klatschspalten-Journalisten. Das änderte sich abrupt, als sie bei einer Corona-Demo ein Gedicht vorgelesen und beim…
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Schlimmer Verdacht: Krebs- und Herzerkrankungen durch Corona-Impfung?
Für viele Mediziner war die „Corona-Impfung“ der entscheidende Game-Changer im Kampf gegen Covid-19. Kritik daran wurde nahezu als Majestätsbeleidigung betrachtet und sowohl Ärztekammer als auch die veröffentlichte Meinung bekämpften jede…
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Verfassungswidrigkeit im potentiell angelegten Verfassungsstaat (seit 1990) Da die Ordnung des Grundgesetzes theoretisch jederzeit durch die zu schaffende Verfassung abgelöst werden kann, sollten als verfassungswidrig daher heute jene Parteien angesehen werden, die der freien Willensbildung des Volkes, soweit sie über den vom Grundgesetzes nur noch kommissarisch gestecken Rahmen hinausgeht, im Widerspruch zum „Befreiungsauftrag“ des Art. 146 keinen Raum gewähren, indem sie nicht nur Bestrebungen nach einer neuen Ordnung von vornherein als unzulässig deklarieren und – in Regierungsverantwortung – bekämpfen, sondern vor allem auch den Willensbildungs-, Diskussions- und Einigungsprozess durch massive Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel nahezu vollständig unmöglich machen. In Anbetracht der zunehmenden und begründeten Kritik am Agieren des Bundesamtes für Verfassungsschutz bedarf es dringend einer ergebnisoffenen Diskussion über die Aufgaben und die Existenzberechtigung eines solchen Inlandsgeheimdienstes, der, immer noch im abzulösenden „Grundgesetz-Staat“ verhaftet, die Transformation Deutschlands in den Verfassungsstaat freier, selbstbestimmter Deutscher faktisch nicht zulassen kann, ohne sich selbst ad absurdum zu führen.

Absurdum: Das sollte sich jeder Deutsche einmal verinnerlichen! Angefangen beim Grundgesetz bis hin zum "Verfassungsschutz" Ein Re...