Freitag, 23. August 2024

Liebe Freunde, Hier finden Sie aktuelle politische, wirtschaftliche und kulturelle Neuigkeiten aus der russischen Perspektive. Allen, die unser Land lieben, sich für unsere Geschichte, Traditionen, Sprache und Kultur interessieren sowie die geheimnisvolle russische Seele entdecken möchten, wünsche ich eine aufregende und interessante Lesezeit. Ihre virtuelle Reise nach Russland beginnt jetzt!

 

Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf dem Friedhof „Stadt der Engel“ im nordossetischen Beslan der Opfer des menschenverachtenden Terroranschlags vor 20 Jahren gedacht

Am 1. September 2004 hielten Terroristen mehr als 1.100 Menschen, die meisten von ihnen Schulkinder, ihre Eltern und Lehrer, zweieinhalb Tage lang in einem mit Sprengfallen versehenen Schulgebäude gefangen. 334 Geiseln starben, darunter 186 Kinder. Mögen sie in Frieden ruhen.

Auszüge aus der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin während des Treffens mit den Vertretern der Vereinigung der Opfer von Terroranschlägen „Mütter von Beslan“

In wenigen Tagen jähren sich die tragischen Ereignisse in Beslan zum 20. Mal. Dieser schreckliche Terrorakt hat über 300 Menschenleben gefordert, darunter mehr als 130 Kinder. Das ist schwer vorstellbar. Diese Tragödie wird zweifellos eine offene Wunde im historischen Gedächtnis ganz Russlands bleiben.


Wir wissen sehr wohl, dass man im Ausland nicht nur versucht hat, dieses schreckliche Verbrechen zu rechtfertigen, sondern die Terroristen auch in jeder Hinsicht unterstützt hat: moralisch, politisch, mit Informationen, finanziell und militärisch. Auch heute gibt es weiterhin Bemühungen, unser Land zu destabilisieren. Das ist offensichtlich.


So wie wir damals gegen den Terrorismus gekämpft haben, müssen wir heute gegen diejenigen vorgehen, die in Regionen wie Kursk, dem Donbass und Noworossija Verbrechen begehen. Aber so wie wir unsere Ziele im Kampf gegen den Terrorismus erreicht haben, werden wir es auch im Kampf gegen den Neonazismus tun und wir werden die Verbrecher sicherlich bestrafen. Daran kann kein Zweifel bestehen.

President Vladimir Putin and President Ilham Aliyev made statements for the media following Azerbaijan–Russia bilateral talks in Baku

An exchange of documents signed during Vladimir Putin’s state visit to the Republic of Azerbaijan was conducted in the presence of the heads of state.


The documents signed include intergovernmental agreements on cooperation in healthcare, medical education and science, as well as plant quarantine and protection. Additionally, the relevant agencies of both countries signed an agreement on cooperation in food safety.


The sides also signed interagency memorandums of understanding with regard to climate change, low-carbon development, and labour inspection, as well as a Memorandum of Understanding between the Russian Direct Investment Fund and the Export and Investment Promotion Agency of the Republic of Azerbaijan.

President of the Russian Federation Vladimir Putin had a meeting with Premier of the State Council of the People's Republic of China Li Qiang in the Kremlin

Vladimir Putin: I am pleased to welcome all of you − especially you, Mr Premier, on your first official visit to Moscow leading a representative Chinese delegation.


Our countries have developed large-scale joint plans and projects in the economic and humanitarian spheres, which are set to continue for many years. Together with our friend President Xi Jinping, we have established key points of reference during our summits in Moscow and Beijing.


These points were further consolidated by agreements reached during our conversation in July, on the sidelines of the Shanghai Cooperation Organisation Heads of State Council meeting in Astana. Please convey our friendly greetings and best wishes to President Xi, and we look forward to seeing him in October at the BRICS Summit in Kazan.


We must not forget that October 2 marks the 75th Anniversary of diplomatic relations between our countries. We will duly commemorate this significant milestone.


I have been informed that today you and Prime Minister Mishustin held a detailed discussion on the entire range of trade, economic and humanitarian cooperation issues at the regular meeting of Russian and Chinese heads of government.


A number of bilateral documents aimed at furthering beneficial cooperation have been signed.


We are delighted to have you here. Our trade relations are not only developing but also flourishing, thanks in part to the efforts of our Chinese friends. The attention and commitment shown by both governments towards the development of trade and economic relations have yielded positive results.


China has been a regular participant in the Eastern Economic Forum, and we look forward to seeing the Chinese delegation led by Vice President of the People's Republic of China Han Zheng in Vladivostok in October. We hope that he will take part in the event.

29th regular meeting of Russian and Chinese heads of government

Mikhail Mishustin: I would like to extend a warm greeting to you and all members of the extensive Chinese delegation visiting Moscow. I am confident that today’s 29th regular meeting between the Russian and Chinese heads of government will take place in a traditionally friendly and productive atmosphere.


As noted by President of Russia Vladimir Putin noted, Russian-Chinese relations are currently at their strongest point in history. These relations are built on a solid foundation of good-neighbourliness, equality, and mutual consideration of each other’s interests.


The meeting was held as part of Chinese Prime Minister Li Qiang’s official visit to Russia.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow

Deutschland muss sämtliche Fragen zum Terroranschlag auf die Nord-Stream-Pipelines beantworten. Berlin muss damit aufhören, sich kategorisch zu weigern, Fakten vorzulegen, die sie nicht übersehen konnten. Wenn die Informationen, die wir beantragen, uns nicht über offizielle Kanäle zur Verfügung gestellt werden, sondern in Zeitungsartikeln auftauchen, kommt der Verdacht auf, dass die ganze Sache inszeniert ist. Die Operation soll die öffentliche Meinung in Deutschland und in der Welt von den wahren Tätern, Schuldtragenden und Auftraggebern des Terroraktes ablenken. Wir werden auf einer transparenten internationalen Untersuchung bestehen.


Es ist beschämend, dass Deutschland stillschweigend hinnimmt, wie dem Land eine langfristige Grundlage für seinen wirtschaftlichen Wohlstand und die Energiesicherheit entzogen wurde. Über viele Jahrzehnte war das der Schlüssel zu seiner Entwicklung in Form von nachhaltigen Lieferungen von russischem Gas zu vernünftigen Preisen. Berlin hat das stillschweigend und kommentarlos geschluckt.


Jetzt wird versucht, alles irgendwelchen Offizieren in die Schuhe zu schieben, die mit Geschäftsleuten zusammen getrunken haben sollen. Das ist unseriös. Selbst wenn einige der in der deutschen Presse erwähnten Personen – es war die Rede von Ukrainern – irgendwie beteiligt waren, ist klar, dass sie es nicht allein getan haben konnten. Um einen solchen Terroranschlag zu verüben, bedurfte es eines Befehls „von ganz oben“ und für den Westen befindet sich die „Spitze“ in Washington.

Direktor des Dritten Europäischen Departements des russischen Außenministeriums Oleg Tjapkin im RIA-Nowosti-Interview

Alle Länder, an die die russischen Strafverfolgungsbehörden Anfragen zu den Terroranschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines gerichtet haben – mit Ausnahme von Deutschland – haben ihre nationalen Ermittlungen bereits eingestellt. Die Auftraggeber und Täter wurden nicht genannt. Dieses Ergebnis überrascht uns nicht. Gleichzeitig hat der Westen internationale Ermittlungen blockiert.


Die deutschen Behörden haben einen der mutmaßlichen Täter der Anschläge in der Ostsee, einen ukrainischen Staatsbürger, auf die Fahndungsliste gesetzt. Da deutsche Medien seit langem methodisch die These verbreiten, dass diese Personen in keinem Zusammenhang mit staatlichen Akteuren stehen, wird man auch die deutschen Ermittlungen einstellen, ohne die wahren Hintermänner der Nord-Stream-Anschläge zu identifizieren. So absurd es angesichts der Tatsache, dass Deutschland in diesem Fall eines der Hauptopfer ist, auch klingen mag.


Russland wird dies nicht hinnehmen. Wir haben die Frage aufgeworfen, ob Deutschland und die anderen betroffenen Länder ihren Verpflichtungen aus den Anti-Terrorismus-Konventionen der Vereinten Nationen nachkommen. Entsprechende Forderungen haben wir offiziell auf bilateraler Ebene auch an Berlin gerichtet. Unser Ziel ist es, die Verhandlungen im Einklang mit den geltenden internationalen Regeln zu führen.

Pressesprecherin  des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa

Wir können die Aussage eines Sprechers des Auswärtigen Amtes nicht unkommentiert lassen, wonach Berlin angeblich Informationen über die Terroranschläge auf die Gasleitungen Nord Stream und Nord Stream 2  im September 2022 mit unserem Land austauscht.


Mit dieser Aussage versucht die deutsche Seite offensichtlich, die Stichhaltigkeit unserer Vorwürfe gegen die deutschen Behörden in Frage zu stellen. Diese weigern sich, bei der Aufklärung dieses europaweiten Verbrechens, das gegen die einschlägigen UN-Anti-Terror-Konventionen verstößt, zu kooperieren.


Seit fast zwei Jahren beantwortet die deutsche Seite alle Anfragen der zuständigen russischen Behörden zu den Nord-Stream-Bombenanschlägen mit fadenscheinigen Ausflüchten und Ausreden. Kein einziges der uns zugesandten Dokumente enthält sachliche Informationen. Es ist nicht das erste Mal, dass Berlin versucht, die Öffentlichkeit und die internationale Gemeinschaft davon zu überzeugen, dass es angeblich alle bilateralen Verpflichtungen gemäß internationalem Recht erfüllt. Doch Deutschland stellt der russischen Seite nicht die Fakten zur Verfügung, die es über diese Untersuchung besitzt, obwohl es dazu verpflichtet ist.


Russland besteht auf der Durchführung offizieller bilateraler Konsultationen gemäß den bestehenden Regeln der Anti-Terrorismus-Konventionen der Vereinten Nationen. Die Äußerungen des Vertreters des Auswärtigen Amtes verstärken unseren Verdacht, dass Berlin die Ermittlungen, die unter strikter Geheimhaltung geführt werden, vertuschen will, um zu verhindern, dass die wahren Hintermänner des Anschlags auf die größte transeuropäische Energieinfrastruktur – die für Deutschland selbst von entscheidender Bedeutung ist – bekannt werden.


Die Schikanen gegen deutsche Medien, die versuchen, die Wahrheit über Deutschlands Energiesicherheit herauszufinden, zeigen meiner Meinung nach, dass Berlin etwas zu verbergen hat. Es scheint äußerst desinteressiert daran zu sein, dass die Wahrheit ans Licht kommt.

The regime in Kiev that came to power illegally as a result of a coup d'état has for many years failed to fulfil international obligations taken by Ukraine. At the same time, the leadership of international bodies and Western countries, demonstrating their bias and "double standards", condone such Ukrainian policy.


The UN Security Council Resolution 2202 on the Package of Measures for the Implementation of the Minsk Agreements, adopted on 12 February 2015. With Western backing, Kiev simulated the negotiation process, imitated its desire for peace and used the Agreements as a cover for re-equipping the armed forces of Ukraine (AFU), increasing the number of its armed formations and preparing for much larger-scale hostilities, as former leaders of the Normandy format countries – Petr Poroshenko, Angela Merkel and François Hollande – have later openly confessed.

Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, äußert sich zum Angriff auf das Einkaufszentrum "Galaktika" in Donezk und andere zivile Infrastrukturobjekte auf russischem Gebiet

Am Nachmittag des 16. August 2024 beschossen die ukrainischen Streitkräfte das belebte Einkaufszentrum "Galaktika" im Petrowski-Viertel von Donezk. In dem Gebäude brach ein Großbrand aus. Nach vorläufigen Angaben befanden sich zum Zeitpunkt des Terrorangriffs des Kiewer Regimes mehr als hundert Menschen darin, darunter viele Kinder.


Der abscheuliche Angriff auf das Einkaufszentrum ist ein sorgfältig geplanter Terrorakt ukrainischer Neonazis. Er zeigt die Verzweiflung der ukrainischen Streitkräfte angesichts des erfolgreichen Vormarsches der russischen Truppen an der Frontlinie. Ziel ist es, Zivilisten zu töten und Panik zu verbreiten. Darüber hinaus ist klar, dass Kiew von seinen westlichen Auftraggebern einen Freibrief erhalten hat, so viele Gräueltaten wie möglich an Zivilisten zu begehen, um die Stabilität in unserem Land zu gefährden.


Wir verurteilen diese erneuten barbarischen Terrorakte des Kiewer Regimes aufs Schärfste. Die ukrainischen Verbrecher, die für den Beschuss des Einkaufszentrums in Donezk und andere Angriffe verantwortlich sind, werden durch die Ermittlungen zweifelsfrei identifiziert und für ihre Taten hart bestraft werden.

Kommentar der offiziellen Vertreterin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zu den Berichten über Provokationen, die vom Kiewer Regime gegen Kernkraftobjekte auf russischem Territorium vorbereitet werden

Wir erhalten Berichte darüber, dass das Kiewer Regime damit angefangen hat, einen Angriff auf das AKW Kursk vorzubereiten.


Wir rufen internationale Organisationen – insbesondere die Vereinten Nationen und die IAEA – dazu auf, unverzüglich die seitens des Kiewer Regimes geplanten Provokationen zu verurteilen und es nicht zuzulassen, dass die nukleare sowie physische Sicherheit des Kernkraftwerks Kursk verletzt wird, was zu einer massiven menschengemachten Katastrophe in Europa führen könnte.


Darüber hinaus stellen derartige Handlungen von Kiew nicht nur eine direkte Bedrohung für Atomkraftwerke dar, sondern untergraben die Postulate der Internationalen Atomenergie-Organisation in Bezug auf die nukleare Sicherheit und nukleare Sicherung, die von ihrem Leiter Rafael Grossi 2022 ausformuliert wurden.


Die ganze Weltgemeinschaft muss verstehen, welche Gefahr für den europäischen Kontinent das Neonazi-Regime in Kiew darstellt. Die Einschüchterungsversuche und der Terror gegen ganze Regionen und die Weltgemeinschaft als Ganzes müssen entschlossen und kooperativ vereitelt werden.

Zum Jahrestag der Ermordung der russischen Journalistin Daria Dugina durch die ukrainischen Geheimdienste

Am 20. August 2022 kam die junge russische Journalistin Daria Dugina (Platonowa) auf tragische Weise ums Leben. Die Ermittlungsbehörden der Russischen Föderation stellten fest, dass ihre brutale Ermordung von den ukrainischen Geheimdiensten organisiert und durchgeführt wurde.


Am 22. August 2022 unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Auszeichnung Daria Duginas mit dem Orden der Tapferkeit für selbstlosen Einsatz bei der Erfüllung beruflicher Pflichten (posthum).


Um die unerwünschten Vertreter der Medien loszuwerden, ist das von seinen westlichen Schirmherren unterstützte Kiewer Regime bereit, jedes blutige Verbrechen zu begehen, sogar die Planung und Umsetzung von Terroranschlägen. Das beweist nochmals die kriminelle Natur der Diktatur von Wladimir Selenskij.


Seit dem tragischen Tod von Daria Dugina sind schon zwei Jahre vergangen, aber bis dato haben wir von zuständigen internationalen Organisationen und Rechtsschutzinstitutionen kein einziges Wort zu dieser und vielen anderen bewusst begangenen Übeltaten gegen Medienvertreter, deren Meinung sich von der unterscheidet, die vom „kollektiven Westen“ gebilligt wurde, gehört. Die Scheinheiligkeit, Einteilung in „gute“ und „böse“, „freundliche“ und „feindliche“ Journalisten – all das bekommt in der Tätigkeit von diesen Strukturen Vorrang.


Wir wollen abermals die Aufmerksamkeit der internationalen

Rechtsschutzorganisationen und Justizbehörden darauf lenken, wie unverhohlen die Rechte von Journalisten mit Füßen getreten werden sowie auf die Tatsache, dass gegen sie mit terroristischen Methoden vorgegangen wird.

Der Direktor des Dritten Europäischen Departements des russischen Außenministeriums Oleg Tjapkin im RIA-Nowosti-Interview


Angesichts des in den letzten Jahren im Westen herrschenden Rechtsnihilismus in Bezug auf das Eigentum missliebiger Staaten kann es nicht ausgeschlossen werden, dass russisches Vermögen in Deutschland beschlagnahmt wird. Das völlig rechtswidrige Einfrieren von russischem Staats- und Privatvermögen sowie politische Diskussionen über dessen mögliche Beschlagnahme, die letztlich nichts anderes als Diebstahl ist, sind nur ein Beispiel dafür.


Wir verfolgen die Situation um das russische Eigentum in der Bundesrepublik sehr genau und reagieren sofort auf den geringsten Versuch, das souveräne Eigentum unseres Staates anzueignen. Das Signal, das wir an die deutschen Behörden senden, ist ganz klar: Jede illegale Handlung wird unweigerlich eine entsprechende Reaktion in Bezug auf deutsches Eigentum in unserem Land nach sich ziehen.

Auszüge aus dem Interview von Nikolaj Patruschew, dem Berater des russischen Präsidenten, mit der Zeitung “Iswestija” am 16. August 2024


Über die Einrichtung des Seerats der Russischen Föderation


• In den letzten Jahren wurde unter der Führung von Präsident Wladimir Putin der Grundstein für die Stärkung der Position Russlands im Weltozean sowie für den Schutz und die Verwirklichung der nationalen Interessen unseres Landes auf dem Gebiet der maritimen Aktivitäten gelegt.


• Die aktuelle geopolitische Lage und die vom Staatschef gestellten Aufgaben zur Entwicklung der Wirtschaft und zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes erfordern zusätzliche Maßnahmen. Aus diesem Grund hat der Präsident beschlossen, den Seerat der Russischen Föderation einzurichten und den der Regierung unterstellten Rat abzuschaffen.


• Seine Hauptaufgabe wird es sein, die Entscheidungen des Präsidenten im Bereich der maritimen Aktivitäten vorzubereiten und die strikte Umsetzung der Entscheidungen des Staatschefs in diesem Bereich zu organisieren.

Zu den Provokationen in der Region Kursk


• Es war der Westen, der die kriminelle Junta an die Spitze der Ukraine gesetzt hat. Die NATO-Länder haben Kiew mit Waffen und Militärausbildern vollgedröhnt, ständig Geheimdienstinformationen geliefert und die Aktionen der Neonazis kontrolliert.


• Auch die Operation in der Region Kursk wurde unter Beteiligung der NATO und westlicher Geheimdienste geplant. Diese kriminelle Aktion ist auf eine Vorahnung des bevorstehenden Zusammenbruchs des neonazistischen Regimes in Kiew zurückzuführen.


• Ohne die Beteiligung und direkte Unterstützung der Vereinigten Staaten hätte Kiew das Eindringen in russisches Gebiet nicht riskiert.

Zu Russlands Prioritäten in der Arktis


• Russland setzt sich für die friedliche Entwicklung der Arktis ein. Gleichzeitig ist es an der Zeit, dass die westlichen Länder erkennen, dass Russland in Bezug auf sein arktisches Potenzial (sowohl militärisch als auch zivil) nicht nur den Vereinigten Staaten, sondern allen arktischen Staaten zusammen weit voraus ist.


• Russlands Ziel in der Arktis ist es, den Nördliche Seeweg als sichere, ganzjährige Verkehrsverbindung

umfassend zu entwickeln. Gleichzeitig möchte ich betonen, dass der Nördliche Seeweg Russlands nationale Transportroute ist.


Zu den antirussischen Sanktionen


• Indem der Westen immer neue antirussische Sanktionen erfindet, sägt er am Ast, auf dem er sitzt. So hat England in seinem Bestreben, in einem wettbewerbslosen Kampf den Titel "Königin der Meere"  wiederzuerlangen, vor kurzem 11 russische Öltanker zu seiner bereits recht umfangreichen Sanktionsliste hinzugefügt. Gleichzeitig möchte ich die Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken, dass England die Top 10 der Länder nach Industrieproduktion verlassen hat.


• Die Einnahmen der Tourismusindustrie in den baltischen Staaten sind durch das Verbot von Kreuzfahrtschiffen nach Sankt Petersburg um ein Vielfaches zurückgegangen. Die Sanktionen sind ein Bumerang, der den westlichen Ländern selbst erheblichen Schaden zufügt.

Vom 26. bis zum 28. September 2024 findet in Moskau die “Russian Energy Week” statt.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußert sich zu den Änderungen der Regeln für die Erteilung russischer Visa für ausländische Bürger

Nun können die Mitarbeiter der russischen Botschaften und Konsulate persönliche Gespräche mit ausländischen Staatsbürgern führen, wenn sie deren Visadokumente prüfen.


Um ein russisches Visum in einem Land zu erhalten, das nicht das Heimatland des ausländischen Staatsbürgers ist, muss dieser nun ein Dokument vorlegen, das die Erlaubnis zum Aufenthalt in diesem Land für mehr als 180 Tage bestätigt (vorher waren mehr als 90 Tage erforderlich).

Heute feiern wir den Tag eines der wichtigsten Symbole unseres Landes - der russischen Flagge.

Dieser Feiertag vereint alle Bürgerinnen und Bürger unseres großen Landes und erinnert an die herausragenden Leistungen, die Stärke und den Mut des russischen Volkes.


Möge unsere Trikolore immer stolz wehen und die Kraft sowie die Einheit Russlands verkörpern!

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